Einbürgerungsbetrug in Deutschland – und Widerstand in Britannien

Wieder ein "Unglücksfall" für die deutsche Migrationspolitik: Laut Polizeigewerkschaft könnten hunderttausende gefälschte Dokumente im Umlauf sein. Inzwischen tragen die Briten ihre Wut über die Massenzuwanderung auf die Straße.
Doyle of London, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Die deutsche und europäische Asylmigration ist bekanntlich ein komplexes Desaster mit vielen negativen bis selbstzerstörerischen Auswirkungen und Erscheinungsformen (Kriminalitätsimport; schulischer Bildungsverfall; Belastung der Sozialsysteme; Islamisierung etc.).

Zugleich war und ist sie bis heute durchdrungen von Schleuserkriminalität, Korruption, manipulativen Werbekampagnen und pseudomoralisch inszenierten Erpressungsversuchen via einseitiger massenmedialer „Refugees-welcome“-Reklame.

Hinzu kommt massenhafter Betrug mit gefälschten Pässen, gezielter Identitätsverschleierung, falschen Altersangaben, Heiratsschwindel und Erschleichung von Sozialleistungen etc.


Einbürgerungsbetrug in Deutschland

Kürzlich wurde ein Einbürgerungsbetrug mit Hilfe von gefälschten Zertifikaten im großen Stil aufgedeckt. Demnach werden in den sozialen Medien tausendfach gefälschte Sprachzertifikate und Integrationstests („Leben in Deutschland“) angeboten, die Ausländer für eine Einbürgerung oder Niederlassungserlaubnis benötigen.

„Die Recherchen von („Stern“ und „RTL“), die auf Gesprächen mit Polizeibeamten und Ausländerbehördenmitarbeitern sowie einem Selbstversuch des Reporterteams beruhen, zeigen, wie der Staat offenbar daran scheitert, sich dem Betrug entgegenzustellen. Die Bundesländer haben demnach größtenteils keinen Überblick über das Ausmaß und können keine Statistiken zur Anzahl der Betrugsfälle angeben. Die Betrugsmasche zieht sich quer durchs Land.“ (Focus)

Nach den Aussagen eines Polizisten sind diese gefälschten Zertifikate zwecks Erschleichung von Einbürgerungen und Aufenthaltsgenehmigungen bereits seit etwa zwei Jahren im Umlauf. Der Interviewpartner hat derartige Zertifikate vor allem bei Syrern und Afghanen erlebt und begründet dies mit dem überwiegend sehr geringen Bildungsniveau, bei dem ein ehrlicher Erwerb dieser Zertifikate sehr unwahrscheinlich sei.

In einer Pressemitteilung der Deutschen Polizeigewerkschaft heißt es: „Um weitere Schäden zu verhindern, müssen sämtliche Verfahren, für die ein solches Zertifikat verlangt wird, umgehend ausgesetzt werden.“ Und: „Es müssen sämtliche, seit Inkraftsetzung des Chancen-Aufenthaltsrechts erteilten Aufenthaltstitel, erneut geprüft werden.“

Zudem wird folgende Forderung erhoben: „Personen, die sich auf diese Art und Weise einen Aufenthaltstitel ergaunert haben, haben ihr Bleiberecht in Deutschland verwirkt. Der Staat sollte in diesen Fällen einen besonderen Ausweisungsgrund geltend machen und konsequent abschieben.“


Massenproteste in England

Während die Deutschen bislang vor allem auf Wahlebene gegen die Massenzuwanderung protestieren, stehen immer mehr Briten auf der Straße gegen Islamisierung, verfehlte Migrationspolitik und dekadente Islamapologetik. In London hat eine Massendemonstration mit (selbst laut Polizeiangaben) mehr als 110.000 Teilnehmern gegen die Migrationspolitik der Regierenden stattgefunden. Laut Veranstaltern war es eine Million.

Damit wurde ein beachtliches Zeichen für die angestaute und mobilisierbare Unzufriedenheit innerhalb der einheimischen Bevölkerung gesetzt, das auch für Länder wie Deutschland, Österreich und die Schweiz nachahmenswert ist. (Es müssten auch nicht rechtsnationalistische Kräfte wie Tommy Robinson sein, die zu einer solchen Kundgebung aufrufen und die entsprechenden Losungen vorgeben.)

Diese massenhaft gezeigte Unzufriedenheit einseitig und pauschal als „rechtsextremistisch“ und/oder „rassistisch“ zu stigmatisieren, ist aber angesichts der rundweg verfehlten und desaströsen Migrationspolitik der letzten Jahre nicht nur grundfalsch, sondern zutiefst demagogisch und zeugt von einer hetzerischen Einstellung, die es konsequent einzudämmen gilt. (In London standen den mindestens 110.000 Demonstranten nur 5.000 Gegendemonstranten mit ihrer ebenso schäbigen wie abgegriffenen Rassismuskeule gegenüber.)

Tatsächlich geht auch in Deutschland, Österreich und der Schweiz der – noch weitgehend latente – „Volkszorn“ gegen die verfehlte Migrationspolitik sowie die damit korrespondierende Islamisierung, aber auch gegen die dafür verantwortliche politische Klasse weit über die einheimische Rechte hinaus. Auch immer mehr Menschen mit einer eher fortschrittlich-demokratischen Grundposition, die den radikalen Gegensatz zwischen freiheitlich-säkularer Lebenskultur und islamischer Haram- und Halal-Kultur erkannt und zum Teil hautnah erfahren haben, haben zunehmend „die Schnauze voll“ davon, für ihre durch und durch berechtigte Islam- und Migrationskritik von einem reaktionär-dekadenten Pöbel von Islamkollaborateuren verleumdet und angefeindet zu werden und obendrein mit ansehen und ertragen zu müssen, wie die sich erweiternden und feindlichen islamischen Sozialmilieus staatlich beschützt und von ihren Steuer- und Sozialabgaben alimentiert werden.

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